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Grossratsbrief aus der ersten Session

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Meine erste Session im Grossen Rat des Kantons Bern ist bereits hinter mir und Weihnachten steht vor der Tür. Gerne nehme ich dies zum Anlass, um Ihnen einiges über die vergangene Session zu berichten.

Die Novembersession stand ganz im Zeichen der sogenannten Angebots- und Strukturüberprüfung (ASP). Kurzum: Das Sparprogramm des Kantons Bern.

An meiner ersten Fraktionssitzung hat die glp-CVP-Fraktion auf meinen Vorschlag hin folgende Grundsätze für das ASP verabschiedet:
1.    Die Massnahmen müssen verantwortbar sein. Konkret müssen wir dort ansetzen, wo der Kanton Bern Strukturen aufrechterhält die finanziell über dem schweizerischen Durchschnitt liegen.
2.    Alle müssen bei diesen Sparübungen einen Beitrag leisten: Der Regierungsrat und seine Stäbe, der Grosse Rat, die kantonalen Institutionen und die Landwirtschaft.
3.    Das ASP darf nicht auf Kosten der Schwächsten der Gesellschaft gehen.
Als Stadtbernerin habe ich mich dafür eingesetzt, dass die Stadt Bern finanziell nicht übermässig betroffen ist und sich der Land-Stadt-Graben nicht noch vertieft:

Als Christdemokratin habe ich mich gegen die Sparmassnahmen im Bereich der Behindertenheime eingesetzt. Auch bei der Spitex hat sich die glp-CVP-Fraktion für weniger Einsparungen als die Regierung es vorgeschlagen hatte, eingesetzt.

Leider vermochte ich mit dem Grundsatz „Kinder statt Rinder“ nicht überzeugen: wir wollten die im Kanton Bern noch einzigartigen Schlachtviehbeiträge streichen, welche den Bauern ausbezahlt werden, wenn sie ihr Vieh zur Schlacht bringen. Nur zwei Kantone zahlen diese Subventionen noch. Mit dem gesparten Geld hätten wir weniger stark bei der Bildung sparen müssen daher der Grundsatz „Kinder statt Rinder“. Wir sind jedoch chancenlos unterlegen.

Äusserst knapp unterlegen bin ich mit meinem Antrag, das Schwerpunktfach Russisch in den Gymnasien Kirchenfeld und Neufeld oder weiteren Gymnasien zu retten. Zwei Stimmen haben gefehlt. Schade, die Aussenwirtschaftspolitik der Schweiz vertieft die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland und wir haben auch einen traditionsreichen und kulturellen Austausch mit dieser Grossmacht. Die Mehrheit des Grossen Rates verkennt leider diese Zukunftschancen und spart dort, wo ein Mehrwert geschaffen werden kann.

Schliesslich habe ich mich als Mutter eines dreijährigen Sohnes mit Erfolg für die Beibehaltung des Verkehrsunterrichts eingesetzt. „Früh übt sich, was ein Meister sein will“ – dieser präventive Verkehrsunterricht ist für die Sicherheit auf den Strassen von grosser Bedeutung. Zudem ist es für die Kinder eine wichtige und gute Möglichkeit für eine erste Begegnung mit der Polizei.

Es bleibt mir Ihnen alles Gute, beste Gesundheit und viel Freude für die Adventszeit und den Jahreswechsel zu wünschen.

Beste Grüsse
Alexandra Perina-Werz
Grossrätin

Kategorie: Grosser Rat | Kommentar schreiben

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